Unser Programm steht als PDF-Datei zum Download bereit.
Programm to go:
Investitionsprogramm
Klimaschutz, sozialer Wohnungsbau, Kinderbetreuung, Bildungs-, Kultur- und Sportinfrastruktur, Verkehr und Digitalisierung brauchen Investitionen. Heute nicht getätigte Sanierungen und Investitionen werden uns morgen einholen. Der Ausstieg aus dem Schutzschirmvertrag ermöglicht es uns, unsere gestiegene Finanz-Autonomie sowie unsere Rücklagen zu nutzen. Deswegen werden wir für die Jahre 2021 bis 2026 zusätzlich zum bisherigen Investitionsrahmen ein zusätzliches Investitionsprogramm in Höhe von mindestens 75 Mio. € auflegen und damit unser jährliches Investitionsvolumen um mindestens 50% erhöhen. Dabei werden wir darauf achten, dass die Folgelasten in diesem definierten Zeitraum unserer Leistungsfähigkeit entsprechen, d.h. wir genehmigungsfähige Haushalte erreichen. Außerdem wollen wir alle geeigneten Investitionsprogramme des Bundes und Landes zur Stärkung unserer Investitionsvorhaben nutzen.
Kapitel Kommunalgerecht - Erhalt der Handlungsfähigkeit durch weitsichtige Finanzpolitik,
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