Nübel (SPD-Fraktion): „SPD ist die politisch-inhaltliche Führungskraft für den sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt Gießens“

2017-02-25T00:00:00

SPD-Fraktion setzt bei Jahresklausur in Trier Schwerpunkte im sozialen Wohnungsbau, Bildung und Verkehrspolitik

Anlässlich ihrer Jahresklausurtagung ist die Gießener SPD-Stadtverordnetenfraktion in der vergangenen Woche nach Trier gereist. Neben dem Kennenlernen von Projekten und Entwicklungen in der rheinlandpfälzischen 100.000-Einwohner-Stadt, einem Empfang durch den Oberbürgermeister der Stadt Trier, Wolfram Leibe und Vertretern der SPD-Stadtratsfraktion Trier

haben sich die Genossinnen und Genossen intensiv mit den anstehenden kommunalpolitischen Gießener Themen befasst.

„Trier hat zwar etwas mehr Einwohner als Gießen, wir erkennen aber viele Parallelen zu unseren Problemlagen und Chancen. Trier hat wie Gießen zahlreiche Konversionsprojekte ehemaliger Militärliegenschaften. Auch beim stetigen Bevölkerungszuwachs ähneln sich die beiden Hochschulstädte“, so der Gießener SPD-Fraktionsvorsitzende Christopher Nübel, der als Grund für die Ortswahl auch noch den Besuch eines besonderen Wohnprojektes, des sogenannten „Schammatdorf“ nennt. Das bereits in den siebziger Jahren im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus errichtete Quartier umfasst 144 Wohnungen, von denen 44 barrierefrei gehalten sind. Die 280 Bewohnerinnen und Bewohner leben eine neue Nachbarschaft mit hoher Kommunikation, Integration und Partizipation. Der Grundgedanke des Projektes ist, einen Wohnbereich zu schaffen, in dem selbständig Lebende mit Menschen mit Beeinträchtigungen in kleinen Wohnensembles zusammenwohnen.

„Der Besuch des Schammatdorfes hat sich für uns sehr gelohnt. Wir konnten Einiges darüber erfahren, was es bedeutet, ein Projekt für besondere Wohnformen zu etablieren. Die Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort bestärken uns in dem Ansinnen, dass wir uns in Bezug auf mögliche Projekte alternativer Wohnformen auf dem Motor-Pool-Gelände intensiv einschalten und den Akteuren von Seiten der Stadt gute Unterstützung bieten möchten“, waren sich Fraktionsvorsitzender Nübel und die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Inge Bietz, einig.

Vollumfängliche Unterstützung hat die Oberbürgermeisterin und Sozialdezernentin Dietlind Grabe-Bolz von der SPD-Fraktion zugesagt bekommen, wenn es darum geht, das soziale Wohnungsbau-Investitionsprogramm der Stadt weiter fortzuschreiben. „Mit dem Wohnraumversorgungskonzept und dem sozialen Investitionsprogramm haben wir eine sehr gute Grundlage für den Ausbau des sozial geförderten und bezahlbaren Wohnraums in unserer Stadt geschaffen“, so die Sozialpolitikerin Inge Bietz, die zugleich betonte, dass der Besuch in Trier gezeigt habe, dass man in Gießen sehr froh und auch ein wenig stolz auf das städtische Tochterunternehmen Wohnbau GmbH sein könne. „In Trier hat man ein solches kommunales Wohnungsbauunternehmen nicht mehr. Dies schafft Probleme für die Politik und die Menschen, die wir zum Glück so nicht kennen. Mit unserem starken städtischen Gesellschaft Wohnbau Gießen können wir den weiteren Ausbau im Bereich des bezahlbaren sozialen Wohnraums zügig und nachhaltig vorantreiben“, ergänzt Fraktionsvorsitzender Nübel.

Eine vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Haushaltssanierung erfreuliche Bilanz bei der Sanierung und dem Aus- und Umbau der Gießener Schulen konnte Stadträtin Eibelshäuser der Fraktion präsentieren. „Wir investieren stark in den Erhalt und Ausbau unserer Schulen. Insbesondere der Umbau der Schulen zu Ganztagseinrichtungen stellt den kommunalen Haushalt dabei vor große Herausforderungen, die wir aber bereit sind anzugehen und bereits umsetzen“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für den Bereich Schule und Bildung, Nina Heidt-Sommer. Neben dem Ganztagsausbau mit Errichtung von Mensen für das Mittagessen der Schülerinnen und Schüler besteht weiterer Investitionsbedarf im Bereich Digitalisierung und neue Medien. „Wir stehen hier vor großen Herausforderungen. Die Digitalisierung greift schon weit in die verschiedenen Lebensbereiche der Menschen ein. Umso wichtiger ist es, dass wir gerade in unseren Bildungseinrichtung auf der Höhe der Zeit bleiben und den Kindern, den Jugendlichen und den Lehrkräften die richtige Ausstattung ihrer Schulräume für ein zukunftsorientiertes Lernen  zur Verfügung stellen“, stellen Nübel und Schuldezernentin Eibelshäuser fest und kündigen diesbezüglich weitere Initiativen an.

„Die Gießener SPD ist seit je her ein starker Partner der Schulen unserer Stadt. Mit der außerordentlich kompetenten Schuldezernentin Astrid Eibelshäuser haben wir dazu auch die passende personelle Besetzung zur Initiierung und Umsetzung der anspruchsvollen Projekte“, so Fraktionsvorsitzender Nübel, der zugleich den Antrag zur Wiederwahl von Stadträtin Eibelshäuser in der kommenden Stadtverordnetenversammlung ankündigte.

Weiterer Schwerpunkt der Klausurtagung war der Themenbereich „Verkehr“.  Die schon im Parteiprogramm und später im Koalitionsvertrag angelegten Eckpunkte für eine Neuaufstellung des innerstädtischen Verkehrskonzepts waren Gegenstand der Beratung. „Unsere Stadt muss den neuen Anforderungen durch immer mehr Menschen, die in Gießen leben und nach Gießen einpendeln, gerecht werden. Wir müssen die Qualität des öffentlichen Nahverkehrs verbessern, neue Angebote schaffen und gleichzeitig sehen, wie wir die Luftqualität in unserer Stadt erhöhen, so dass gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungen vorherrschen“, so der verkehrs- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Christian Heimbach. Hierzu brauche es ein breites Beteiligungsverfahren, um die teilweise sehr unterschiedlichen Interessen zusammenzubringen. „Wir stehen hier vor großen Herausforderungen, die aber jetzt angegangen werden müssen, um die Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit unserer Stadt zu erhalten“, ergänzt Nübel.

Der Fraktionsvorsitzende zeigte sich gemeinsam mit seinen Fraktions- und Magistratskolleginnen und -kollegen zufrieden über den Verlauf und die Ergebnisse der Klausurtagung, auf der auch weitere Themen, wie die Umgestaltung der städtischen  Museen, die gute wirtschaftliche Entwicklung und der Gießener Einzelhandel Gegenstand der Beratungen waren.  „Wir sind inhaltlich und personell sehr gut aufgestellt. Ich erlebe eine motivierte und konstruktiv zusammenarbeitende Fraktion. Die Ergebnisse unserer Tagung unterstreichen, dass wir die politisch-inhaltliche Führungskraft in Gießen sind und unsere Rolle als politischer Motor des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts für unsere Stadt weiter annehmen“, so Nübel abschließend.